Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

(Stand: 2017)

Inhaltsverzeichnis

  •   1. Geltungsbereich
  •   2. Vertragsschluss
  •   3. Widerrufsrecht
  •   4. Vergütung
  •   5. Überlassung der Inhalte
  •   6. Einräumung von Nutzungsrechten
  •   7. Haftung
  •   8. Vorschau
  •   9. Mängelhaftung
  • 10. Anwendbares Recht
  • 11. Gerichtsstand
  • 12. Informationen zur Online-Streitbeilegung

 

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Aron Schumacher, Mactraxx Multimedia (nachfolgend "Lizenzgeber"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Lizenznehmer") mit dem Lizenzgeber hinsichtlich der vom Lizenzgeber in seinem Online-Shop dargestellten digitalen Inhalte abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Lizenznehmers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Vertragsgegenstand ist die Überlassung der vom Lizenzgeber angebotenen digitalen Inhalte an den Lizenznehmer in elektronischer Form unter Einräumung bestimmter, in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte.

 

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Lizenzgebers veröffentlichten Inhalte stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Lizenzgebers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Lizenznehmer.

2.2 Der Lizenznehmer kann das Angebot über das in den Online-Shop des Lizenzgebers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Lizenznehmer, nachdem er die ausgewählten Inhalte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Inhalte ab.

2.3 Der Lizenzgeber kann das Angebot des Lizenznehmers innerhalb von fünf Tagen annehmen,

  • indem er dem Lizenznehmer eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder
  • indem er dem Lizenznehmer die bestellten Inhalte überlässt, wobei insoweit der Zugang beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder
  • indem er den Lizenznehmer nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Lizenzgeber das Angebot des Lizenznehmers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Lizenznehmer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Wählt der Lizenznehmer im Rahmen des Online-Bestellvorgangs "PayPal Express" als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister. Für diesen Fall erklärt der Lizenzgeber abweichend von Ziffer 2.3 schon jetzt die Annahme des Angebots des Lizenznehmers in dem Zeitpunkt, in dem der Lizenznehmer durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.

2.5 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Lizenznehmern zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

2.6 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Lizenzgebers wird der Vertragstext vom Lizenzgeber gespeichert und dem Lizenznehmern nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Lizenzgebers archiviert und kann vom Lizenznehmer über sein passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Lizenznehmer vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Lizenzgebers angelegt hat.

2.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular kann der Lizenznehmer seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

2.8 Bei Auswahl der Zahlungsart Sofortüberweisung, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an die SOFORT AG zustande.

2.9 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. Übersetzungen der deutschen Sprache in Fremdsprachen sind alleine zu Informationszwecken und Lizenznehmer übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der Übersetzung.

2.10 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Lizenzgeber versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Lizenzgeber oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

 

3) Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers.

 

4) Vergütung

4.1 Für die Rechtseinräumung an den jeweiligen Inhalten erhält der Lizenzgeber eine Pauschallizenzgebühr, deren Höhe sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung und aus dem vom Lizenznehmer gewählten Lizenzmodells ergibt.

4.2 Die vom Lizenzgeber angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Lizenzgeber Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1 UStG ist.

4.3 Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Lizenzgeber nicht zu vertreten hat und die vom Lizenznehmer zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren).

4.4 Dem Lizenznehmer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Lizenzgebers angegeben werden.

4.5 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die bestellten Inhalte dem Lizenznehmer per E-Mail zugesendet oder per Download zur Verfügung gestellt werden, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) des Lizenzgebers an den Lizenznehmern, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Lizenznehmer der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Lizenznehmer die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Der Lizenzgeber behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

4.7 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

4.8 Bei Auswahl der Zahlungsart Sofortüberweisung, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an die SOFORT AG zustande.

 

5) Überlassung der Inhalte

Die Überlassung der Inhalte erfolgt ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder per Download von der Website des Lizenzgebers.

 

6) Einräumung von Nutzungsrechten

6.1 Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Lizenzgebers nichts anderes ergibt, räumt der Lizenzgeber dem Lizenznehmer an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche Recht ein im Umfang des jeweiligen von Lizenznehmer gewählten Lizenzmodells, die überlassenen Inhalte zu privaten sowie zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen. Die Lizenz ist an ein bestimmtes, von Lizenznehmer zu nennendes Projekt, gebunden. Ein Projekt ist ein spezifisches Medienprodukt, z.B. Mobile App, Computerspiel, Film, Werbespot, inklusive weitere Versionen z.B. fremdsprachliche Übersetzungen und deren Veröffentlichung und Aufführung in Medien. Wird ein Medienprodukt geändert, gilt das neue abgeänderte Produkt als neues Projekt und muss neu lizenziert werden. Bei Erwerb einer Lizenz geht der digitale Inhalt nicht in das Eigentum des Lizenznehmers über, sondern der Lizenznehmer erhält lediglich ein einfaches Recht zur Nutzung des digitalen Inhalts gemäß den jeweiligen Lizenzbestimmungen.

6.2 Der Lizenzgeber vermittelt die Lizenzen ausschließlich zwischen Künstler (Urheber) und dem Lizenznehmer. Der Künstler (Urheber) verpflichtet sich gegenüber dem Lizenzgeber, dass er uneingeschränkte Verfügung über sein Werk hat und dass er insbesondere seine Rechte nicht an Dritte übertragen hat, z.B. Verwertungsgesellschaften. Falls dennoch Ansprüche Dritter geltend gemacht werden, trägt der Lizenzgeber hierfür keine Haftung und leitet die Anprüche unmittelbar an den Künstler (Urheber) weiter. Der Künstler (Urheber) hat insbesondere der Übertragung des Nutzungsrechts zugestimmt. Der Lizenzgeber ist damit berechtigt, einfache Nutzungsrechte weiterzuvermitteln.

6.3 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Lizenzgeber einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat. Dem Lizenznehmer ist nicht gestattet Inhalte zu entstellen, neu einzuspielen, neu zu arrangieren oder neu aufzunehmen. Dem Lizenznehmer ist erlaubt, wenn nicht anders beschrieben, Inhalte entsprechend den Anforderungen seines Projekts in das erforderliche Format umzuwandeln, zu speichern und in angemessener Weise (z.B. Lautstärkeanpassung, Schnitt, Fadings) zu bearbeiten.

6.4 Dem Lizenznehmer ist nicht gestattet Inhalte für Projekte einzusetzen, die gegen geltendes Recht verstoßen, die Rechte Dritter verletzen, gewaltverherrlichend, rassistisch, volksverhetzend oder pornografisch sind.

6.5 Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Lizenznehmer die gemäß Ziffer 4 dieses Vertrages geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Lizenzgeber kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.

6.6 Der Lizenzgeber ist berechtigt den Account des Lizenznehmers bei dessen erheblichem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen oder gegen die Lizenzbestimmungen zu sperren.

6.7 Der Lizenznehmer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße Angaben zu jeweiligem Projekt und Anwendungszweck zu machen. Die Projektangaben werden im Bestellprozess als Bestellbedingung verlangt.

 

7) Haftung

7.1 Die Haftung von Lizenzgeber, als auch die Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter und ihrer Erfüllungsgehilfen für vertragliche Pflichtverletzungen als auch für strafbare Handlungen sind auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalspflichten.

7.2 Die Haftung für die Verletzung von Kardinalspflichten wird auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Der Begriff der Kardinalspflicht wird entweder zur Kennzeichnung einer konkret beschriebenen, die Erreichung des Vertragszwecks gefährdenden, wesentlichen Pflichtverletzung gebraucht oder abstrakt erläutert als Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

7.3 Der Lizenznehmer stellt den Lizenzgeber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, soweit diese Ansprüche aus einer schuldhaften Verletzung der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Lizenzbestimmungen resultieren.

7.4 Die vorstehenden Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang von Lizenzgeber, ihrer gesetzlichen Vertreter und ihrer Erfüllungsgehilfen wieder.

 

8) Vorschau

8.1 Kunden können speziell zur Vorschau angefertigte Beispiele der Werke auf der Website mit entsprechend bereitgestellter Funktion (Play-Button) kostenlos und auszugsweise anhören.

8.2 Der Kunde darf das Beispiel zur Vorschau nicht downloaden oder aufnehmem.

 

9) Mängelhaftung

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

 

10) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

11) Gerichtsstand

Handelt der Lizenznehmer als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Lizenzgebers. Hat der Lizenznehmer seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Lizenzgebers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Lizenznehmern zugerechnet werden können. Der Lizenzgeber ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Lizenznehmers anzurufen.

 

12) Information zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

 

 

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